Obama bleibt im Amt
Die richtige Wahl
Ein Kommentar von Sebastian Schöbel
Barack Obama bleibt Präsident der USA. Gut so. Auch wenn der 44. US-Präsident in vielen Belangen hinter den hohen Erwartungen zurückblieb, verdient er eine zweite Amtszeit. Denn die Liste seiner bisherigen Erfolge rechtfertigt die Hoffnung auf mehr. Zumal die Alternative zu ihm eigentlich keine war.
"Dream big dreams", träume große Träume. Diese Worte schrieb Barack Obama 2004 in ein Buch, das der Verfasser dieser Zeilen ihm bei einer Spendenveranstaltung unter die Nase hielt. Obama war gerade zum Kandidaten der Demokraten für die Senatswahl nominiert worden. Er sollte recht behalten: Vier Jahre später bewies er mit seiner Präsidentschaft tatsächlich, dass sich große Träume lohnen - und er versprach viele neue.
Dann wachte Amerika auf, in einem Alptraum: Das Land steckte in der schlimmsten Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren, verlor monatlich Tausende Jobs, führte erfolglos zwei kostspielige Kriege, war hoch verschuldet und politisch tief gespalten. Obamas Traum von "Hoffnung und Wandel" schien ausgeträumt, noch bevor der neue Mann im Weißen Haus seine Arbeit überhaupt aufgenommen hatte.
Obama stoppt den freien Fall
Doch Obama stemmte sich dagegen. Er gab Milliarden zur Rettung der Banken und zur Unterstützung der Wirtschaft aus. Er zog die US-amerikanische Autoindustrie aus dem Dreck und die US-Truppen aus dem Irak ab. Er unterzeichnete ein Gesetz, das für Lohngleichheit bei Männern und Frauen sorgen soll. Er beendete die Diskriminierung von Homosexuellen bei den Streitkräften. Er verbesserte das System der Studienkredite und steckte Millionen in den Ausbau von Schulen. Und er schaffte, was vor ihm jahrzehntelang keinem Präsidenten gelungen war, was politisch als zu gefährlich, als geradezu toxisch galt: die Reform des völlig maroden Gesundheitssystems.
All das tat er gegen den erbitterten Widerstand der Republikaner und die Bedenken seiner eigenen Partei. Obama ging ein hohes Risiko ein: Die einen schimpften ihn als antikapitalistischen Wohlstandsvernichter, die anderen als wirtschaftsnahen Bankenfreund. Was Obama an politischem Kapital verdient hatte, war zügig aufgebraucht. Was er an Vertrauen genoss, war schnell dahin.
Probleme bleiben
Trotzdem geht es den USA bis heute nicht wirklich gut. Die Wirtschaft erholt sich nur quälend langsam und viele Baustellen hat der Präsident entweder nicht in den Griff bekommen oder völlig ignoriert. Das Straflager von Guantanamo Bay existiert immer noch. Die Staatsschulden sind astronomisch. Von der versprochenen Energiewende ist kaum etwas zu sehen, genauso wenig wie von der ebenfalls in Aussicht gestellten Reform der Einwanderungsgesetze.
Die Kriegführung mit Drohnen mag qualitativ effektiv sein, moralisch aber ist sie kaum weniger anstößig als großangelegte Invasionen. Osama bin Laden ist tot, doch Al-Kaida lebt, das ändert auch keine Armada unbemannter Tötungsmaschinen. Die 2009 in Kairo geweckten Hoffnungen in der arabischen Welt hat Obama bitter enttäuscht, seinen Friedensnobelpreis hat sich der Mann im Weißen Haus noch immer nicht verdient. An der Wall Street wird derweil wieder kräftig verdient, während die nach der Krise angelegten Kontroll-Ketten bereits sehr locker sitzen.
Obamas große Träume sind kleiner geworden, einige gar geplatzt. Doch er hat sie verdient, die zweite Amtszeit. Auch weil Mitt Romney und seine Republikaner keine besseren Visionen vorgelegt haben. Im Gegenteil.
Der Mann ohne Eigenschaften
Bis heute weiß eigentlich niemand genau, wofür Romney steht. Der Ex-Gouverneur hat in seiner Karriere mehr Meinungen vertreten als die meisten Menschen Socken in der Wäsche verlieren. Von wo auch immer der Wind wehte, Romney brachte stets sein Fähnchen in Stellung. Zum Schluss war das immer öfter der rechte Rand seiner konservativen Partei, wo antiquierte Menschenbilder, steuerpolitischer Egoismus und fortschrittsfeindlicher Irrglaube vorherrschen. Diese Interessen hätte Romney ins Weiße Haus getragen, angesichts einer republikanischen Mehrheit im Abgeordnetenhaus und einer republikanischen Sperrminorität im Senat hätte er sie bedienen müssen.
Zum Beispiel mit der Abschaffung von Obamas Gesundheitsreform, der Einführung weiterer Steuerkürzungen und der Erhöhung des Militäretats. Wie er all das bezahlen wollte, darüber schwieg sich Romney bis zum Ende des Wahlkampfes aus. Dafür zauberte er plötzlich das Versprechen von 12 Millionen neuer Jobs aus dem Hut. Propagandistische Trickserei, die ihm erfahrene Ökonomen reihenweise um die Ohren schlugen. Soziale Dienste wie die Katastrophenhilfe oder die Krankenversicherung von Rentnern will er am liebsten komplett dem Privatsektor übertragen - als ob der sich in den vergangenen Jahren als Bastion der Stabilität erwiesen hätte.
Ganz zu schweigen von seinen verbalen Ausrutschern, die tiefe Einblicke in das Seelenleben eines Mannes ohne Rückgrat offenbarten. Hinter verschlossenen Türen warnte Romney reiche Einzelspender über die politische Macht der "47 Prozent Sozialschmarotzer", nur um sich hinterher kleinmütig für seine "falsche" Ausdrucksweise zu entschuldigen - nicht aber für den Inhalt. Wer so denkt, kann als politischer Rammbock und ideologischer Zündler große Karriere machen. Als Präsident einer ganzen Nation aber ist Romney damit völlig ungeeignet.
Genug Träume unerfüllt
Das Buch, welches Obama 2004 signierte, war Richard Wrights "Black Boy (American Hunger)". Es ist die Autobiografie eines jungen Afro-Amerikaners, der früh den Vater verliert, vor dem Rassismus der Südstaaten nach Chicago flieht und dort seine Berufung als Autor findet. Es ist auch ein Buch über Träume, die wahr werden können.
Entsprechend passend ist Obamas hastig hineingekritzelte Aufforderung. "Träume große Träume." Er hat jetzt vier weitere Jahre, um zu beweisen, dass sich das auch weiterhin lohnt. Genug Träume zum Erfüllen gibt es ja noch.
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